Können die Engländer „Republik“?

Können die Engländer „Republik“?

Wir alle sind mit dem Wissen aufgewachsen, dass Großbritannien eine konstitutionelle Monarchie ist, mit einer Königin oder einem König als Staatsoberhaupt.

Die wenigsten dürften sich hierbei allerdings noch an den Vater der Queen erinnern, die Queen selbst aber gehört zum englischen Inventar wie Miss Marple und Gurkensandwiches.

Schon in meinem Studium der Politikwissenschaft und Zeitgeschichte habe ich mich mit dem Thema des politischen Systems in Großbritannien befasst und im Zuge dessen die Stimmen jener Historiker gehört, die beklagten, dass GB in der „glorreichen Vergangenheit“ stecken geblieben sei.

Während die damaligen „Verlierernationen des WKII“ wie Deutschland oder Japan den Sprung nach vorne in die Moderne gemacht hätten, seien die Briten der glorreichen Vergangenheit verhaftet geblieben und hätten so die Zukunft – auch wirtschaftlich – verpasst.

Als dann der Brexit kam, fühlte ich mich wieder daran erinnert.
Meine Spaziergänge durch Buchhandlung und Zeitschriftenabteilungen taten ihr Übriges.
Hier findet man in ganz Großbritannien Buch an Buch und Zeitschrift an Zeitschrift mit einem fröhlich grüßenden Churchill oder – wahlweise – Queen Victoria.

Man hat die Engländer seit Jahrzehnten darauf getrimmt, alles was schief läuft, Europa in die Schuhe zu schieben und alles was klappt, der eigenen heroischen Vergangenheit zuzuschreiben.
Das klappte für Politiker aller Couleur ganz ordentlich.

Das musste spätestens nach dem Brexit schiefgehen, denn danach hatte man den Buhmann nicht mehr.

Kein Wunder, dass die Briten noch nie so unzufrieden mit ihren Politikern waren wie heute. Und in diese Unzufriedenheit platzt ein Jeffrey Epstein und ruiniert im Alleingang nicht nur das Königshaus, sondern mal eben nebenbei auch noch die Regierung, deren Fortbestehen an einem seidenen Faden hängt.

Was aber hat dies mit den Royals zu tun? (Abgesehen vom Offensichtlichen)

Nun – es ist die Frage, ob die Briten, speziell die Engländer, sich wirklich ein Leben ohne die Royals vorstellen können.

Gibt es die Psyche der Nation?

Wer weiß. Aber auf jeden Fall kommt es auf diese Psyche an, wenn noch mehr Skandale herauskommen.

Ich denke, derzeit wird in der Polizei und bei den Ermittlungsbehörden allgemein geknobelt, wer seine Karriere an den Nagel hängen mag. Der kriegt dann die Akte Andrew …
Aber nicht nur Andrew hält die Menschen in Atem mit Arroganz und Ignoranz.
Die Kommentatoren werden nicht müde, zu fordern, dass man Andrew die gleiche Behandlung angedeihen lassen müsse wie Lord Mandelson, da beide die gleichen Sachen auf dem Kerbholz haben.

Die Nation muss sich VORSTELLEN können, wie es ohne Monarch wäre.
Käme nun ein geschickter Politiker daher, der ihnen vermitteln könnte, wo ihre massiven Vorteile liegen … dann könnte man für nichts mehr garantieren …

Wie könnten solche Vorteile aussehen?
– Die Einnahmen aus den Grafschaften Cornwall, Lancaster etc. würden nicht mehr in die Taschen des Monarchen, bzw des Prince of Wales wandern. Das wären über 60 Millionen Pfund pro Jahr netto mehr in der Staatskasse
– In den Archiven der königlichen Schlösser lagern für die Allgemeinheit unzugänglich die mit wertvollsten Kunstwerke der Menschheit – die könnten dann in Museen allen zugänglich gemacht werden
– Die königlichen Schlösser könnte man ganzjährig besichtigen; die Gärten könnten ebenfalls der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden und die Einnahmen gingen zu 100% in die Staatskasse
– Ein Präsident könnte abgewählt werden als Staatsoberhaupt, bzw nach einer Legislaturperiode ersetzt werden
– NHS, Armee, Stiftungen, die jetzt noch Millionen an Pacht an den König und den Kronprinzen zahlen müssen, könnten Vorzugskonditionen eingeräumt bekommen, damit würden auch die Bürger entlastet
– Der Monarch und seine Familie könnten keinen Einfluss mehr auf die Politik respektive die Justiz nehmen
– Ein Andrew könnte nicht mehr – gedeckt durch seine Mutter – schalten und walten, sondern wäre ganz regulär dem Gesetz unterworfen
– Das Oberhaus könnte aufgelöst werden und der Adel hätte keinen Einfluss mehr auf die Gesetzgebung

Was fehlen würde?
Nun – der Pomp wäre weg. Aber natürlich auch die Kosten für den Pomp.
Kein König mehr an den diversen Kriegs- Denkmälern…
Keine großen royalen Familienfeste mehr auf Staatskosten (Pssss… Spoileralarm: Sie würden trotzdem noch bombastisch heiraten – müssten das aber selbst bezahlen…)

Was bislang immer gegen eine Abschaffung des Königshauses eingewendet wird, ist die (angebliche) Tatsache, dass das Königshaus ja so viel Geld via Tourismus ins Land brächte.
Ehrlich gesagt, konnte ich diese Zahlen nie nachvollziehen. Auch das Herunterbrechen der Kosten auf den einzelnen Bürger macht für mich keinen Sinn, denn der Betrag fehlt ja nicht pro Bürger, sondern als Gesamtbetrag im Haushalt.

Was den Tourismus angeht – wie will man das überhaupt berechnen?
Woher will man denn wissen, welches Pfund wegen der Royals ausgegeben wurde und welches wegen der Cotswolds?
Das kann man gar nicht festmachen.

Und was sagen die Umfragen?

Derzeit liegt die Zustimmung zur Monarchie als solcher bei besorgniserregenden (?) 57% (laut YouGov- Umfrage vom Januar). Das heißt, im Grund will jeder zweite Brite keine Monarchie mehr.
Einzig wirklich beliebt sind William und Catherine.
Charles Popularität ist inzwischen ein wenig gestiegen, aber immer noch auf einem bemerkenswert niedrigen Level.

Und was ist mit der Revolution?

Mein persönliches Lieblingsargument: In Versailles sitzt auch kein Ludwig mehr und trotzdem kommen jedes Jahr Millionen Touristen hin. Und jeder Cent, den sie dort lassen geht so oder so in die Staatskasse …




Was lernt uns das?
Dass ein Volk sich nur vorstellen muss, wie es ohne König wäre …
Nicht ohne Grund galt alleine das Nachdenken über den Tod des Königs in England als Hochverrat und wurde mit dem Tod bestraft.
Und wenn Charles und William sich nicht schnell eines Besseren besinnen, könnte es verflixt eng werden.

Immunität bei Königs

Immunität bei Königs

Rund um das Thema Marius Borg Høiby und Andrew Mountbatten- Windsor, stoßen wir immer wieder auf die Frage, inwieweit Könige und ihre Familien eigentlich Immunität genießen…

Was bedeutet das eigentlich?

Hier ein bisschen Aufklärung:

Nun – erstens bezieht sich die juristische Immunität nur auf den Monarchen selbst und auf seine Amtszeit. Nicht auf seine Familie!

Die Immunität eines Monarchen ist ein völkerrechtliches und verfassungsrechtliches Privileg, das den regierenden Souverän vor strafrechtlicher Verfolgung und zivilrechtlicher Haftung schützt. Es basiert auf dem Grundsatz, dass der Monarch als Staatsoberhaupt und Souverän nicht der Gerichtsbarkeit eines anderen (oder sogar des eigenen) Staates unterworfen werden kann

Hier sind die wichtigsten Aspekte der monarchischen Immunität:

1. Reichweite der Immunität

  • Absolute Immunität: Historisch und in vielen verbleibenden Monarchien gilt, dass der Monarch weder in Straf- noch in Zivilverfahren belangt werden kann.
  • Immunität ratione personae: Diese persönliche Immunität gilt absolut, solange die Person im Amt ist – also auch für private Handlungen außerhalb der Funktion.
  • Immunität ratione materiae: Nach dem Ausscheiden aus dem Amt bleibt oft eine funktionelle Immunität für Amtshandlungen bestehen. 

2. Rechtliche Grundlagen

  • Souveränität: Der Monarch verkörpert den Staat. Da ein Staat nicht gegen sich selbst klagen kann (bzw. nicht von anderen Staaten beurteilt wird), ist der Monarch als dessen Vertreter immun.
  • Monarchisches Prinzip: Der Fürst ist der souveräne Träger der Staatsgewalt.
  • Internationale Beziehungen: Monarchen genießen dieselbe Immunität wie Diplomaten oder Staatsoberhäupter, auch Exterritorialität genannt. 

3. Einschränkungen und Grenzen

  • Internationale Straftaten: Die Immunität ist nicht grenzenlos. Vor internationalen Strafgerichtshöfen (z.B. IStGH) kann die Immunität bei schweren Völkerrechtsverbrechen (Kriegsverbrechen, Völkermord) entfallen.
  • Verzicht: Ein Monarch kann auf seine Immunität verzichten, was jedoch selten vorkommt.
  • Konstitutionelle Monarchie: In modernen konstitutionellen Monarchien (z.B. Spanien, Großbritannien) ist die Immunität oft auf den regierenden Monarchen beschränkt, während die politische Verantwortung bei den Ministern liegt. 

4. Beispiele

  • Vereinigtes Königreich: Die Krone (der Monarch) kann grundsätzlich nicht strafrechtlich verfolgt werden.
  • Spanien: Der König genießt während seiner Amtszeit absolute persönliche Immunität (Unverletzlichkeit).
  • Deutschland (Vergleich): Der deutsche Bundespräsident genießt eine ähnliche (außerberufliche) Immunität, die ihn vor Verhaftung schützt. 

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Immunität eines Monarchen dazu dient, die Funktionsfähigkeit des Staates zu sichern, jedoch in modernen Rechtsstaaten zunehmend durch internationale Standards für schwere Verbrechen eingeschränkt wird.